Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Hornbostel GmbH

1. Geltungsbereich

(1) Allen Lieferungen und Leistungen der Hornbostel GmbH, Schwarmstedter Straße 1, 29690 Essel, Tel. 05071/ 912020, info@hornbostel.de liegen diese AGB zugrunde. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart.

(2) Kunden im Rahmen dieser AGB können sowohl Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB sein.

(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.

 

2. Angebot und Vertragsschluss

(1) Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch uns zustande. Im Fall der Annahme versenden wir eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Post. Das Montieren des erworbenen Produkts steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.

(2) Der Vertragsschluss ist derzeit nur in deutscher Sprache möglich.

(3) Bestellt der Kunde auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und dem Kunden automatisch per E-Mail zugesandt. Sollte der Kunde seine Unterlagen zu seiner Bestellung verlieren, so kann er sich an uns per Post oder E-Mail wenden. Wir senden dem Kunden eine Kopie der Daten der Bestellung gerne per E-Mail zu.

 

3. Liefer- und Versandbedingungen

(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

(3) Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen habe. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

(4) Wir übernehmen keine Gewähr für die Erteilung eventuell erforderlicher behördlicher und/oder privater Genehmigungen für den Einbau der Liftanlage.

(5) Wird die Auslieferung / Montage der Anlage aus Gründen verzögert, die der Kunde zu vertreten hat, so können wir die Anlage einlagern. Die Kosten der Einlagerung hat uns der Kunde nach Aufwand zu erstatten. Bei einer Eilagerung in unserem Betrieb, sind je angefangener Monat 2% der Auftragssumme zu vergüten. Die ersten vier Wochen, nach Anlieferung an die Hornbostel GmbH, werden keine Einlagerungsgebühren berechnet.

(6) Soweit wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch Umstände höherer Gewalt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar und nicht von uns verschuldet waren, wie z. B. Streiks, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Quarantäneanordnungen oder unvermeidbare Rohstoffverknappung sowie ähnlicher nicht von uns zu vertretener Umstände gehindert, so sind wir für die Dauer dieser Störung von der Leistungspflicht befreit. Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich um die Dauer der Störung. Wir werden dem Kunden von Beginn und Ende von Umständen höherer Gewalt im Sinne dieser Bestimmung umgehend in Kenntnis setzen. Das Recht zum Rücktritt beider Vertragsparteien entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.

 

4. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind mit Zugang ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Rechnungen werden gesondert verschickt. Wir behalten uns vor, auch bei bereits längerer Geschäftsverbindung nur gegen Vorkasse zu liefern.

 

5. Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind Bruttopreise, d.h. sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der Hornbostel GmbH.

 

7. Gewährleistung

(1) Liegt ein Mangel vor, so erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern beträgt bei neuen Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach 478 BGB bleiben hiervon unberührt. Gegenüber Unternehmern haben wir die Wahl der Art der Nacherfüllung. Gegenüber Kaufleuten bleiben die Vorschriften des § 377 HGB unberührt.

(3) Für Verbraucher und Unternehmer gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe des Punktes 9 (1) geltend machen kann.

 

8. Haftung

(1) Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(2) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (wesentliche Vertragspflichten) nur für den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir nicht.

 

9. Datenschutz und Sicherheit

Der Kunde willigt ein, dass die von ihm übermittelten und für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten elektronisch gespeichert werden. Die Daten werden im Rahmen Vertragserfüllung nur an die jeweils mit der Abwicklung, Auslieferung und/oder Abrechnung beauftragten Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

 

10. Sonstiges

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Vorschriften handelt.

(2) Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.

(3) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist der Geschäftssitz der GmbH, soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat der Verbraucher keinen Wohnsitz in Deutschland oder in einem anderen Land der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz ebenfalls Gerichtsstand. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

 

11. Widerrufsbelehrung für den Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Hornbostel GmbH, Schwarmstedter Straße 1, 29690 Essel, Tel. 05071/ 912020, info@hornbostel.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Bei dem von Ihnen erworbenen Lift handelt es sich um ein auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnittenes Produkt. Allein die Führungsschiene, auf der der für Sie konfigurierte Lift montiert ist, ist auf die besonderen Gegebenheiten bei Ihnen vor Ort angepasst